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Schiedsverfahren – Streitbeilegung vor Gericht

Zu Beginn die Vorteile eines Schiedverfahrens:
  • Durch verschiedene Wahlmöglichkeiten im Verfahren, wie Verhandlungssprache und – Ort, können Zeit und Geld gespart werden.
  • Die Schiedssprüche sind meist leichter zu vollstrecken als Urteile staatlicher Gerichte – und das in Deutschland und vielen anderen Staaten. Das ermöglicht das „New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche“.
  • Die Wahl der Schiedsrichter steht den Parteien frei; die Bedingungen sind Unparteilichkeit und Unabhängigkeit.
  • Ein Schiedsverfahren erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. So bleiben Betriebsgeheimnisse und andere Informationen geschützt.

Definition: Schiedsgericht

Das Schiedsgericht ist eine private Instanz. Es soll außergerichtlich einen Streit beilegen. Vor dem Schiedsverfahren steht eine schriftliche Vereinbarung der Parteien, in der die Parteien sich damit einverstanden erklären, ihre Streitigkeiten vor dem Schiedsgericht zu klären und kein staatliches Gericht dafür anzurufen. Die Schiedsrichter, der –ort und die Verhandlungssprache werden von den Parteien festgelegt. Auch die Struktur und der zeitliche Ablauf des Verfahrens können von den Parteien bestimmt werden. Nicht geändert werden können das Recht auf faire und gleiche Behandlung sowie das Recht auf rechtlichen Anspruch oder das Recht auf einen Rechtsbeistand. Das Schiedsgericht kommt nur aufgrund der Verabredung der sich streitenden Parteien zusammen und nur zu dem Zweck, diesen Streit zu lösen.

Institution oder ad hoc?

Es gibt verschiedene Schiedsgerichtsinstitutionen, wie das Deutsche Institut für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) oder das Chinesisch Europäische Schiedsgericht (CEAC). Diese Institutionen können in einem institutionellen Schiedsverfahren Verwaltungsfunktionen wie das Zustellen von Schriftsätzen und andere Arbeiten übernehmen. In einem ad hoc-Schiedsverfahren erledigt das Schiedsgericht die Aufgaben selbst oder beauftragt einen Dritten damit.
Ein wirksamer Schiedsspruch kann nur durch einen Aufhebungsantrag beanstandet werden.

So läuft ein Schiedsverfahren ab.